Patentstreit: Gateway und HP schließen Vergleich

Gateway und Hewlett-Packard haben in einem Patentstreit einen Vergleich geschlossen und ein gegenseitiges Lizenzabkommen vereinbart.

HP hat Gateway im März 2004 wegen der angeblichen Verletzung von sechs Patenten verklagt, die im Zusammenhang mit PCs stehen. Gateway antwortete kurz darauf mit einer Gegenklage. Der Streit eskalierte: Beide Unternehmen haben die U.S. International Trade Commission dazu aufgefordert, die Einführung patentverletzender Produkte des jeweils anderen zu verbieten.

Im Rahmen der Einigung wird Gateway an Hewlett-Packard zunächst 25 Millionen Dollar zahlen, darin ist auch eine siebenjährige, gegenseitige Lizenzierung der Patente enthalten. Nach deren Ablauf muss Gateway weitere 22 Millionen Dollar überweisen.

Der mit 30,3 Millionen Dollar größte Anteil an der Gesamtsumme ist das Abkommen zum Patenttausch. Als Folge der Einigung mit HP korrigiert Gateway seinen Überschuss für das Jahr 2005 von 49,5 Millionen auf 32,8 Millionen Dollar nach unten.