Yahoo: Rechtsstreit um Nazi-Andenken wird nicht neu aufgerollt

Ein US-Berufungsgericht hat es abgelehnt, einen Rechtsstreit zwischen Yahoo und der Organisation „Ligue Internationale Contre le Racisme et l’Antisémitisme“ (LICRA) neu aufzurollen. Im Mittelpunkt steht eine Auktion mit Nazi-Andenken bei Yahoo USA.

Die LICRA hat im Jahr 2000 vor einem französischen Gericht ein Urteil erwirkt, wonach Yahoo den Zugriff darauf für Franzosen sperren muss. Da dies aus technischen Gründen nur schwer möglich ist, nahm Yahoo die Seiten ganz aus dem Netz.

Vor einem US-Bezirksgericht klagte Yahoo erfolgreich gegen die Entscheidung, da diese nicht mit dem in der amerikanischen Verfassung festgeschriebenen Recht auf freie Meinungsäußerung vereinbar sei. Eine von der LICRA initiierte Berufungsverhandlung ging dagegen wieder zu Ungunsten des Portalanbieters aus. Das Urteil der Vorinstanz wurde revidiert.

Die von Yahoo beantragte Verhandlung vor einer elfköpfigen Jury brachte das Unternehmen juristisch nicht weiter. Die Mitglieder haben sich mit sechs zu fünf Stimmen dafür ausgesprochen, den Fall nicht erneut aufzurollen.