Studie: Recht auf freie Meinungsäußerung unter Beschuss

Unklarheiten im Gesetz erschweren die Situation

Nach einer Studie des Brennan Center of Justice haben Betreiber von Websites und Künstler Probleme, das Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch zu nehmen. Dafür seien insbesondere die nicht eindeutigen Formulierungen im Gesetz verantwortlich.

Besonders bedroht seien so genannte Fair-Use-Rechte, die bestimmte Nutzungen von urgeberrechtsgeschütztem Material zulassen. Dazu gehören beispielsweise Kommentierungen, Kritik, Berichterstattung sowie Forschung und Lehre.

Darüber hinaus gibt es laut der Studie aber keine präzise Definition der Fair-Use-Rechte. Darunter hätten insbesondere Betreiber von Websites zu leiden.

In der Studie sind dafür einige Beispiele aufgeführt. So forderte Lucas Film den Betreiber einer 1997 eröffneten Seite auf, diese dem Unternehmen zu übergeben, da sie nach einem Planeten aus dem ersten Star-Wars-Film benannt war. Auf der Site wurde jedoch nie entsprechender Content gepostet, lediglich Familienfotos waren zu sehen.

In der Studie werden Wege aufgezeigt, um die Situation zu verbessern. So sollen beispielsweise die Strafen für Urheberrechtsverletzungen verringert und eine größere Zahl unentgeltlich arbeitender Anwälte zur Verfügung stehen.

Weitere Infos:

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