Qualcomm verklagt Nokia

US-Mobilfunkausrüster fordert Verkaufsverbot und Schadensersatz

Der US-Mobilfunkausrüster Qualcomm hat vor einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen den finnischen Mobilfunkriesen Nokia eingereicht. Qualcomm wirft Nokia vor, gegen elf seiner Patente sowie eines seiner Tochter Snaptrack verstoßen zu haben und fordert nun den Verkaufsstopp der betroffenen Nokia-Geräte sowie Schadensersatz. Von dem Verfahren betroffen seien Patente, die von Bedeutung für die Herstellung und den Gebrauch der Mobilfunkstandards GSM, GPRS und EDGE seien, hieß es in einer entsprechenden Aussendung.

„Wir haben seit einiger Zeit eine Reihe von Sachverhalten mit Nokia diskutiert, darunter die Tatsache, dass wir wichtige GSM-Patente besitzen, für die Nokia keine Lizenzen hat“, sagte Qualcomms Chefanwalt Louis M. Lupin. „Wir sind enttäuscht, dass das nun in ein Gerichtsverfahren gemündet ist“, so Lupin. Bei Nokia Deutschland war für eine Stellungnahme auf Anfrage vorerst niemand zu erreichen.

Qualcomms Gang vor den Richter riecht nach einer Retourkutsche. Erst vor Wochenfrist hatten zahlreiche Mobilfunkkonzerne, darunter eben Nokia sowie Ericsson oder Texas Instruments bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Qualcomm eingereicht. Qualcomm hält zahlreiche Patente zum Mobilfunkstandard CDMA sowie zum Nachfolgestandard WCDMA. Die Unternehmen werfen dem US-Konzern vor, die Lizenzen willkürlich zu vergeben oder überhöhte Gebühren zu verlangen.

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