Bei den Multifunktionsgeräten geht es nur noch um die Höhe der Abgabe. „Wir sind bereit, für Multifunktionsgeräte die gleiche Abgabe wie für Scanner zu bezahlen“, erklärt Regine Stachelhaus von Hewlett-Packard. Bei Druckern und PCs hingegen lehnen die Hersteller Abgaben grundsätzlich ab. „Drucker sind keine Kopiergeräte, sondern Ausgabegeräte. Daher fallen sie nicht unter die Abgabenpflicht“, betont Stachelhaus.
Susanne Dehmel, Bereichsleiterin Urheberrecht und Intellectual Property beim Branchenverband BITKOM, ergänzt. „Gleiches gilt auch für den PC. Er ist ein Universalgerät, das alleine nicht zum Kopieren geeignet ist. Man braucht dazu mindestens einen Scanner oder CD-Brenner“. Da es für CD-Brenner und Scanner schon Abgaben gebe, sei auf PCs keine Abgabe mehr notwendig, so Dehmel weiter.
Ganz anders sieht das die VG Wort, die bei ihrem Kampf um die Vergütung der Urheber die geballte Macht der IT-Industrie gegen sich hat, bislang vor Gericht aber immer als Sieger hervorging. „Die Abgabe auf Drucker und PCs ist rechtens“, erklärt Dr. Frank Thoms, stellvertretender Geschäftsführer der VG Wort. „Schließlich besteht ein Kopiergerät, für das die Pauschale erhoben wird, aus den Komponenten Scanner, Drucker und Recheneinheit. Trennt man das Ganze, sind analog auch für die Einzel-Komponenten Abgaben fällig.“
Thoms verweist zudem auf eine GfK-Studie von 2001, die zeige, dass Drucker von rund zwei Drittel der Befragten genutzt werden, um urheberrechtlich geschützte Werke zu vervielfältigen. „Die Texte werden aus dem Internet auf die Festplatte des PCs kopiert und dann ausgedruckt. Im Urheberrechtsgesetz ist die Rede von ’Ablichtung oder Verfahren gleichartiger Wirkung’. Daher fallen auch PCs und Drucker unter die Abgabenpflicht.“
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4 Kommentare zu Heftiger Streit um Abgaben auf PCs und Drucker
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Abgaben
…die Dummheit und das Weltall sind unendlich..beim Weltall bin ich mir da allerdings nicht ganz so sicher ….
Wer bekommt das Geld?
Wer den Streit verstehen will, muss sich fragen lassen, wer das Geld bekommt.
Tatsache ist, dass mal wieder der kleine Schreiberling nichts bekommt. Genausowenig wie der kleine Künstler etwas von der GEMA bekommt.
Abzocken tun hier die Verwaltungshengste im ach so selbstlosen Verhalten. Wir bezahlen einen riesen Wasserkopf an Sesselfurzern und die großen Plattenlabel und Verlage. Der Kleine bekommt wie immer nix.
Schön ist es, dass sich jetzt die großen (Computerhersteller) und Rechteverwerter streiten.
DRM ist eine Totgeburt. Wenn man nicht mal so schnell neue Technologien einführen kann, wie die alten geknackt werden, ist das allles zum Scheitern verurteilt.
Jetzt drehen die alle durch!
Hallo,
Als ob die nicht den Hals voll genug bekommen. Sparen Steuern ohne ende weil im Ausland Produziert wird und dann noch dazu totaler Mist! Schon nach wenigen Wochen geht der HP Billigschrottsegment Kaputt man nehme nur die Drucker ab 39Euro? Ich kaufe solche Teile NIE wieder. HP Was ist das schon und Fujitsu ist auch nicht besser! Und jetzt wird verlangt das irgendwo die Kosten wieder rein müssen für Garantie Kosten die angefallen sind? Weil der Mist nur wenige Tage hält!
MfG
Ich kauf wo anderst das steht fest!
Abgabe auf Computer – Rücknahmesystem ???
Wenn ich mir als Ersatz- Beschaffung einen neuen PC zulege, möchte ich bei Rückgabe des alten Rechners aber auch die alte "Piraten- Steuer" zurück…
Hat sich schon mal einer mit dieser Perspektive des Problems beschäftigt.?!