Unternehmen meldet Patentansprüche auf XML an

Experten haben Zweifel an der Durchsetzbarkeit

Das Unternehmen Scientigo aus dem US-Bundesstaat North Carolina meldet Patentansprüche auf XML an. Während CEO Doyal Bryant Kasse machen will, äußerte ein Patentanwalt Zweifel an der Durchsetzbarkeit.

Scientigo besitzt die Patente 5.842.213 und 6.393.426, die den „Austausch von Daten in einem neutralen Format“ abdecken. Die im Jahr 1997 zugesprochenen Patente würden von dem inzwischen weit verbreiteten XML-Standard verletzt.

Bryant sagte, das Unternehmen habe einen Partner mit der Lizenzierung beauftragt. In den vergangenen Monaten habe es Gespräche mit 47 Unternehmen gegeben, darunter auch Giganten wie Oracle und Microsoft. Aufgrund der Verhandlungen sei er zuversichtlich, Lizenzzahlungen von XML-Nutzern erwirken zu können.

Patentanwalt Bruce Sunstein, Mitbegründer der in Boston ansässigen Kanzlei Bromberg & Sunstein, hat sich die Patente angesehen und äußert Zweifel an deren Durchsetzbarkeit. XML sei ein Abkömmling von SGML aus den Achtzigern, das wiederum auf Konzepten aus den Sechzigern basiere. Sollte es also zu juristischen Auseinandersetzungen kommen, müsste Scientigo alle vorangegangenen Arbeiten an Datenformaten adressieren.

Ein Vertreter von IBM sagte, die Patentanwälte hätten bislang keine Kenntnis von den Patentansprüchen. Microsoft wollte keine Auskunft darüber geben, ob es mit Scientigo Gespräche gegeben hat.

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