USA: Neue Steuer für Breitband-Kunden

Universal Service Fund soll die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internet-Zugängen finanzieren

Sollte der US-Kongress den Vorschlägen einiger regionaler Gesetzgeber zustimmen, werden Breitband-Kunden künftig zusätzlich zu Kasse gebeten. Geplant ist eine Steuer, ähnlich wie sie bereits für Fern- und Mobilfunkgespräche erhoben wird.

Derzeit wird über den 1996 verabschiedeten Telecommunications Act debattiert, in dessen Rahmen der Universal Service Fund (USF) eingerichtet wurde. Der USF wird für die Bezuschussung von einkommensschwachen Kunden und die flächendeckende Errichtung einer Telekommunikationsinfrastruktur genutzt. Er verlangt einen festen Prozentsatz der Umsätze in den Bereichen Ferngespräche, Mobilfunk und Münzfernsprecher. Die meisten Unternehmen weisen den Betrag separat aus.

Wird ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, müssen künftig auch Breitband-Anbieter in den USF einzahlen. In einem Brief, der von 62 Mitgliedern des Repräsentantenhauses unterzeichnet wurde, ist als Fernziel die flächendeckende Breitband-Versorgung in den USA benannt. Ähnlich wie in Deutschland sind schnelle Internet-Zugänge auch in Amerika nur dort verfügbar, wo Unternehmen eine wirtschaftliche Basis sehen.

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