Klage: Itunes-Oberfläche soll Patente verletzen

Unternehmen will einstweilige Verfügung erwirken und verlangt Schadensersatz in noch nicht bezifferter Höhe

Contois Music & Technology hat vor einem Gericht im US-Bundesstaat Vermont eine Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen argumentiert, dass die Oberfläche des Musikplayers Itunes ein eigenes Patent verletzt und will eine einstweilige und dauerhafte Verfügung sowie Schadensersatz noch unbezifferter Höhe erwirken.

Da die Verletzung vorsätzlich geschehen sei, soll das Gericht die Schadensersatzsumme verdreifachen. Ein Apple-Sprecher wollte sich zu dem Sachverhalt nicht äußern. In der Klageschrift ist zu lesen, Apple sei im September 2004 schriftlich über die Existenz des Patents unterrichtet worden. Zudem wird behauptet, das Unternehmen wisse schon seit dem 30. Januar 2003 von dem Sachverhalt.

Contois-Inhaber David Contois habe auf der Comdex im November 1995 und einer weiteren Messe im Jahr 1996 die Idee einer Oberfläche für Musikplayer vorgestellt. Der Präsentation hätten damalige und spätere Apple-Mitarbeiter beigewohnt. Die Website Appleinsider hat erstmals von der Klage berichet.

In der Klageschrift wird die Itunes-Oberfläche mit dem patentierten Interface von Contois verglichen

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