FCC ringt mit Regulierung des Kabelmarktes

Behörde will Wettbewerb und Vielfalt fördern

Die US-Medienregulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat einen neuen Versuch gestartet, Regeln über die Begrenzung von Eigentümerverhältnissen am Kabelfernsehmarkt aufzustellen. „Die Kommission beabsichtigt einen neuen Blick auf Regeln zu werfen, die den Wettbewerb und die Vielfalt auf dem Videoprogrammmarkt fördern“, so der Tenor der FCC unter ihrem Chef Kevin Martin. Seit rund vier Jahren versucht die FCC geeignete Regelungen zu finden, die vom Kabelmarkt akzeptiert werden und auch erfüllbar sind.

„Wir bitten Fachleute den Entwurf zu ergänzen, indem sie uns mit neuen Erkenntnissen und Informationen versorgen und wir laden jeden ein, eigene Studien durchzuführen“, erklärt ein Sprecher die neuen Bestrebungen der Behörde. Im März 2001 hat ein US-Berufungsgericht die Regeln der FCC als unangemessen und zu streng abgeschafft. Kabelfirmen durften damals einen Anteil von mehr als 30 Prozent an Pay-TV-Kunden nicht überschreiten. Das Berufungsgericht warf der FCC vor ihre Beschränkungen nicht ausreichend begründet und die Kabelfirmen unangemessen in ihrem Recht auf Redefreiheit eingeschränkt zu haben. Seitdem hat sich die Kommission nicht mehr über eine Neuauflage der Einschränkung der Besitzverhältnisse am Kabelmarkt getraut. Auch in anderen Bereichen der Medienindustrie tut sich die FCC schwer, Eigentümerverhältnisse zu regeln.

Ursprünglich plante die FCC schon 2001, kurz nach dem Urteil des Berufungsgerichts, neue Regeln zu verfassen, konnte sich aber zu keinem Ergebnis durchringen. In der Zwischenzeit hat sich am Fernsehmarkt viel getan. Satellitensender haben Teile des Kabelmarktes aufgekauft. Der Kabelbetreiber Comcast ist zum Marktführer aufgestiegen und hält laut Berechnungen der FCC einen 29-prozentigen Anteil am Pay-TV-Markt. Der Medienriese Time Warner, der auf Platz zwei steht, hat sich zusammen mit Comcast den insolventen Kabelanbieter Adelphia geteilt. Die National Cable & Telecommunications Association, die die größten Kabelnetzbetreiber in den USA vertritt, lehnte es ab eine Stellungnahme abzugeben.

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