LG und Matsushita legen PDP-Patentstreit bei

Gegenseitiges Lizenzabkommen unterzeichnet

Der südkoreanische Elektronikkonzern LG Electronics und sein japanischer Konkurrent Matsushita haben einen seit Monaten schwelenden Patentstreit beigelegt und ein gegenseitiges Lizenzabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung umfasst nicht nur die umstrittenen PDP-Patente (Plasma Display Panel), sondern soll auch auf die Bereiche PC und DVD ausgedehnt werden, hieß es in einer Mitteilung LGs an die südkoreanische Finanzaufsichtsbehörde. Im Rahmen des Lizenzabkommens werden außerdem alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten und Einfuhrverbotsverfahren zwischen den beiden Streithähnen gestoppt, berichtet das „Wall Street Journal“ (WSJ) heute.

Nach Angaben eines LG-Sprechers wird der südkoreanische Konzern dem japanischen Rivalen im Zuge der Einigung keine Lizenzgebühren zahlen. „Jedes Unternehmen wird dem anderen erlauben, seine Patente in drei Bereichen – PDPs, PCs und DVDs – zu nutzen“, so der Konzernsprecher. Im Rahmen der Vereinbarung wollen die beiden Rivalen nach eigenen Angaben in Zukunft auch in anderen Geschäftsbereichen wieder stärker zusammenarbeiten, schreibt das Blatt.

LG will nach der Aufhebung seines Einfuhrstopps unverzüglich wieder mit der Lieferung von PDPs nach Japan beginnen. Der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen war im November 2004 eskaliert, nachdem Verhandlungen über ein Lizenzabkommen gescheitert waren. Matsushita, besser bekannt unter dem Markennamen Panasonic, zog daraufhin wegen Verletzung einer patentierten Technologie zur Wärmeregulierung bei der Herstellung von PDPs vor Gericht und forderte einen Einfuhrstopp der LG-Produkte nach Japan. LG antwortete kurz darauf mit einer Gegenklage und einem eigenen Antrag auf Einfuhrstopp.

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