Regulierungsbehörde geht verstärkt gegen Spammer vor

Der Präsident der Behörde stellt "konsequentes Vorgehen" in Aussicht

Die drastische Zunahme unaufgeforderter Werbung über Fax, Telefon-Anrufe, E-Mail und SMS ist stärker ins Visier der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post geraten. „Wir wollen gegen das Unwesen des Spamming mit den Mitteln des Telekommunikationsgesetzes konsequent vorgehen“, sagte der Präsident der Behörde, Matthias Kurth. In einem Fall sei einem Unternehmen, das über einen längeren Zeitraum unverlangt Werbefaxe (Spams) versendet hat, das Geschäftsmodell untersagt worden.

Alle gesetzlichen Möglichkeiten sollen bewusst ausgeschöpft und dem Bürger beim Kampf gegen Spam geholfen werden. „Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung aller und verursacht großen ökonomischen Schaden“, betonte Kurth. Nach Angaben eines Sprechers registrierte die Behörde vor allem während der Weihnachtszeit eine deutliche Zunahme von so genanntem Telefon-Spamming.

Zwei Formen stünden dabei im Vordergrund: Über einen Lockruf sollen die Angerufenen zu einem Rückruf provoziert werden. Dieser wird dann über teure 0190er Nummer geführt. Nicht anders verhält es sich mit dem Telefon-Spamming in Form von Gewinnspielen. Dabei ist eine Bandansage zu hören, bei der mitgeteilt wird, dass man einen höheren Geldbetrag gewonnen hat. Auch hier soll der Angerufene zu einem Rückruf verleitet werden.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen registrierte seit September 2004 eine deutliche Zunahme der Beschwerden von Verbrauchern über eine Belästigung mit „Gewinnanrufen“. Die Verbraucherschützer warnten vor einem Rückruf. „Außer einer höheren Telefonrechnung hat der Verbraucher nichts davon“, sagte eine Sprecherin.

Nach eigenen Angaben hat die Regulierungsbehörde seit August 2003 zahlreiche Maßnahmen im Bereich der unerwünschten Werbesendungen erlassen. So seien mehrere Geschäftsmodelle untersagt und 247 Rufnummern abgeschaltet worden. Die Maßnahmen sind auf der Internetseite der Behörde veröffentlicht.

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