Polen blockiert Entscheidung über Software-Patente

Wegen Warschau wird weiter diskutiert

Der EU-Ministerrat hat die Abstimmung über die umstrittenen Software-Patente erneut von der Tagesordnung genommen. Polen sehe noch „Diskussionsbedarf“, hieß es am Dienstag. Damit wird jetzt doch erst 2005 über die „Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen“ abgestimmt.

Die jüngste Entwicklung markiert den vorläufigen Höhepunkt in einem jahrelangen Hin und Her um Software-Patente. Im Mai hatten sich die EU-Mitgliedsländer nach zähen Verhandlungen auf eine Richtlinie geeignet. Kurze Zeit später hatte Polen die Zustimmung zurückgezogen und Widerstand angekündigt, was in EU-Kreisen Empörung hervorgerufen hatte. Ende vergangener Woche hieß es dann, Polen habe seinen Widerstand aufgegeben.

Dass das neue EU-Mitgliedsland jetzt erneut seine Position revidiert hat, dürfte für heftigen Unmut sorgen. Der polnische Staatssekretär Wlodzimierz Marcinski hatte gestern um zusätzliche Zeit gebeten, um eine „konstruktive Erklärung“ formulieren zu können.

Kritiker der Richtlinie begrüßten die gestrige Entscheidung. „Damit erhält die Wettbewerbsfähigkeit Europas noch eine Chance“, sagte ein Sprecher der Free Software Foundation (FSFE). Die gemeinnützige Organisation macht sich für die „Freiheit der Informationsgesellschaft“ stark und fürchtet, dass Software-Patente die Wettbewerbsfähigkeit vor allem kleinerer IT-Firmen erschwert. Auch die Initiative „NoSoftwarePatents.com“ begrüßte die Entscheidung. „Hochachtung vor der Courage der polnischen Regierung“, sagte ihre Sprecher Florian Müller. „NoSoftwarePatents.com“ wurde im Oktober ins Leben gerufen, unter anderem von IT-Firmen wie 1&1 (GMX), Red Hat und MySQL.

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6 Kommentare zu Polen blockiert Entscheidung über Software-Patente

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  • Am 22. Dezember 2004 um 11:30 von leoxi

    SW-Patente
    Hallo zusammen!

    Diese Entscheidung begrüße ich persönlich auch – denn eine Patentierung von SW wird wahrscheinlich den Ruin vieler Firmen.
    Der normale User wird dies auch zu spüren bekommen, da die Entwickler neuer Programme bezahlen müssen (z.B. für den "Warenkorb")

    Mehr Infos zu SW-Patenten gibts auf
    http://patinfo.ffii.org/

    Vorsicht! Grotesk!

  • Am 22. Dezember 2004 um 14:25 von David G.

    Achtung vor Polen
    Hallo!

    Auch ich begrüße die Entscheidung der polnischen Regierung. Schützt sie uns doch einige Monate vor irrsinnigen Lizenzforderungen für Fortschrittsbalken, Warenkörbe, Hyperlinks, Gifs und vielem mehr, das nunmal einfach alltäglich ist.

    Damit hat der Anwender, sowie der OpenSource Entwickler zumindest noch einige Monate Sicherheit, und kleinere Unternehmen werden nicht geschädigt. Hoffentlich werden sie auch weiterhin eine Entscheidung verhindern.

    David

  • Am 23. Dezember 2004 um 9:47 von Andreas Moser

    Gut, gibt’s die Polen!
    Die Kartellbosse und die Copyright Mafia werden sich noch wundern, was aus dem wilden Osten noch alles kommt. Ein guter Anfang, Danke Polen!

  • Am 24. Dezember 2004 um 20:53 von Realist

    Mist – Patent wird durch Polen verhindert
    So ein Mist, ich stelle nämlich gerade nen Patentantrag, der jeglich Datenverarbeitung mittels elektr. Kompenenten durch Softwareunterstützung schützt. Und dann wollte ich, SCO-Vorbild sei Dank, alle Softwarefirmen mit einer Unterlassungsklage bzw. Lizenzklage überziehen. So muss ich wohl auf meine baldigen Billionen noch etwas warte ;-)

    Allen noch schöne Feiertage!

    • Am 27. Dezember 2004 um 9:13 von PostaPolski

      AW: Mist – Patent wird durch Polen verhindert
      Der Mann mit den Reisverschluß ist auch arm gestorben!

      Nicht auszudenken, wenn die SW-Mafiosus dann ganze Branchen auslöschen!

      Dieser Schwachsinn ist kaum noch zu überbieten!

      Bleibt zu hoffen, daß die polnischen Zinnsoldaten standhaft bleiben!

    • Am 28. Dezember 2004 um 14:38 von Gerald

      AW: AW: Mist – Patent wird durch Polen verhindert
      Klasse Kommentar … :; :)

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