China schließt nationalistische Website

Regierung zieht nun auch Kritik von Konservativen auf sich

China hat eine populäre Internetseite gesperrt, die nationalistische Überzeugungen unterstützt. Dadurch macht sich die Regierung nicht nur bei Liberalen unbeliebt, die die Demokratie fordern, sondern auch bei konservativen Gruppen, wie das „Wall Street Journal“ berichtet.

Die Schließung der Website war die Reaktion seitens der Regierung auf eine Sonntag gestartete Petition des Patriots´Alliance Web, die sich gegen einen Auftrag des Eisenbahn-Ministeriums an eine japanische Firma richtete. Dieses Thema war für die Website kein ungewöhnliches, war sie doch auf ein junges, gebildetes Publikum ausgerichtet, das sich durch besonderen Nationalismus hervortat: anti-japanisch, kritisch gegenüber den USA und teilweise auch kritisch gegenüber der Regierung, die es in ihren Augen verabsäumt hat, die nationalen Interessen vehement zu verteidigen.

Bislang war die Gruppe von der Regierung toleriert worden, doch die wachsende Popularität und die Fähigkeit, die öffentliche Meinung zu mobilisieren, hat den Akt der Regierung ausgelöst. Laut den Betreibern der Seite hat ein Vertreter des Informationsministeriums lediglich angegeben, dass die Petition eine schädliche Reaktion in der Gesellschaft auslöse, er konnte aber kein Vergehen gegen irgendein Gesetz zitieren. Regulierungen der Regierung erlauben der Polizei, Websites zu schließen, die die „öffentliche Ordnung stören.“ In diesem Fall weigerten sich sowohl das Informationsministerium als auch das ebenfalls betroffene Eisenbahnministerium, einen Kommentar abzugeben.

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