Plug-In-Prozess: Weiterer Sieg für Microsoft

Schnelles Ende der Auseinandersetzung jedoch nicht in Sicht

In der Auseinandersetzung mit Microsoft um ein Patent für Browser-Plug-Ins musste Kläger Eolas eine weitere Niederlage einstecken. Einer mit dem Sachverhalt vertrauten Person zufolge habe das US-Patentamt auch im zweiten von drei Überprüfungsschritten nun alle zehn fraglichen Patente für ungültig erklärt. So habe es bereits vorher eine ähnliche Erfindung gegeben.

Microsoft hat diese Entscheidung erwartungsgemäß begrüßt. „Wir haben die ganze Zeit gesagt, dass das Eolas-Patent bei genauer Prüfung für ungültig erklärt werden wird“, so Unternehmenssprecher Jim Dresler.

Ganz ausgestanden ist die Sache für Microsoft aber noch nicht. So hat Eolas noch eine weitere Möglichkeit, der Behörde zu vermitteln, warum das Patent gültig ist. Sollte das Patent auch nach der dritten Überprüfung für ungültig erklärt werden, kann Eolas noch das „Board of Patent Appeals and Interferences“ sowie das Berufungsgericht in Washington anrufen. In Anbetracht der Summen, die auf dem Spiel stehen, ist davon auszugehen, dass beide Seiten sämtliche Möglichkeiten ausschöpfen werden.

Der Streit zwischen Eolas und Microsoft läuft schon seit einigen Jahren. Im August 2003 mussten die Redmonder eine schwere Schlappe einstecken. Ein Gericht sah es als erwiesen an, dass Microsoft mit dem Internet Explorer das Eolas-Patent auf Browser-Plug-Ins verletzt hat und verdonnerte den Konzern zu einer Zahlung an Eolas in Höhe von 521 Millionen Dollar.

Da es sich bei Plug-Ins um eine Basis-Technologie des Internets handelt, die nicht nur im Internet Explorer zum Einsatz kommt, haben sich auch Konkurrenten von Microsoft auf die Seite der Redmonder gestellt und beim US-Patentamt die erneute Überprüfung der Patente beantragt. Parallel dazu hat Microsoft nach seiner juristischen Niederlage Berufung eingelegt.

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2 Kommentare zu Plug-In-Prozess: Weiterer Sieg für Microsoft

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  • Am 20. August 2004 um 13:37 von paternoster

    Alle Patente regelmässig überprüfen
    Wenn man das so liest, scheint das ganze Patentwesen ein besserer Witz zu sein: auf Gerichtsbeschluss wird geprüft und dann festgestellt, dass das Patent Schrott ist ==> ??? Patente sind Schrott? ==> Patentwesen ist Schrott = ein besserer Witz. Könnte man es nicht gleich ganz abschaffen? Recht hat nach wie vor immer noch der Stärkere, Mächtigere, Reichere.

    • Am 20. August 2004 um 15:55 von o-brian

      AW: Alle Patente regelmässig überprüfen
      Es ist doch allgemein bekannt, dass auch Microsoft in über 30 Fällen "patent-piraterie" betrieben hat. Das nicht in allen Fällen zu Klagen gegen M$ geführt hat hat auch mit der Macht der Rechtsabteilung von M$ zu tun…. Oder auch mit der Aussicht auf Erfolg.
      Tja es ist immer die Firma mit den besseren Anwälten die gewinnt und nicht immer das man nach Rechtslage gewinnt…

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