Ausschuss: Fürniß trägt Mitschuld am Scheitern von Chipfabrik

In der nächsten Woche wird der Abschlussbericht vorgelegt

Eine Mitschuld am Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) trägt nach Überzeugung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses unter anderem Ex-Wirtschaftsminister
Wolfgang Fürniß (CDU). Neben ihm nenne der Abschlussbericht, über den die Fraktionen weitgehende Einigung erzielt hätten, den früheren Vorstandsvorsitzenden der Chipfabrikbetreiberfirma Communicant, Abbas Ourmazd, sagte Ausschussvorsitzender Heinz Vietze (PDS) am Dienstag
in Potsdam. Es gebe ein ganzes Bündel von Verfehlungen. Vietze hatte dem Gremium zuvor seine politische Wertung für den Bericht vorgelegt.

In der nächsten Woche wird der Abschlussbericht nach seinen Angaben vom Ausschuss beschlossen und am 26. August auf einer Sondersitzung des Landtages diskutiert. Auch die Koalitionsfraktionen
zeigten sich mit dem Bericht zufrieden. Vietze sei es gelungen, einen Kompromiss vorzulegen, der alle Meinungen größtenteils widerspiegle, sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Heiko Müller. Das sei ein
vernünftiger Ansatz.

Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Thomas Lunacek muss allerdings noch in einigen Punkten nachgebessert werden. Ein von allen Fraktionen getragener Bericht ohne Minderheitenvoten habe einen hohen Wert für die Beurteilung der Chipfabrik-Pleite. Die Umsetzung des in
Frankfurt (Oder) geplanten Projekts war im vergangenen November an Finanzierungsfragen gescheitert.

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