Patentstreit: Strato-Mutter geht vor Gericht

Teles will mit der Klage ein "Drohpotenzial" aufbauen - auch AVM im Visier

Die Strato-Mutter Teles hat heute vor dem Landgericht Mannheim Klage wegen Patentverletzung gegen den US-amerikanischen Konkurrenten Quintum und dessen deutschen Vertriebspartner IP Telekom erhoben. Konkret geht es um die Verletzung des europäischen Patentes für die VoIP-Switching-Technik „Intrastar“ durch den „Tenor-Switch“ von Quintum. „Sie haben offensichtlich unser Patent verletzt und werden deshalb vor Gericht angegriffen“, sagte Teles-Vorstandsvorsitzender Sigram Schindler. Er verlangt unter anderem von AVM Lizenzgebühren.

Die Klage habe ein bestimmtes „Drohpotenzial“ und solle dazu beitragen, dass andere Unternehmen die Bestrebungen von Teles, ihr Patent zu verteidigen, ernst nehmen, so Schindler. In der kommenden Woche sollen nach Angaben Schindlers Schreiben an mehrere deutsche Gerätehersteller und Telefondienstleister geschickt werden, in denen die Teles AG Lizenzgebühren für ihre VoIP-Lösung verlangen wird.

Betroffen ist laut Schindler unter anderem der Hersteller AVM, der mit seiner auf der CeBIT 2004 vorgestellten „Fritzbox Fon“, mit der der Nutzer wahlweise über Festnetz oder Internet telefonieren kann, gegen das Teles-Patent verstoße. „Wir haben vorläufig nicht vor, Endgeräte auf dem Massenmarkt anzubieten“, sagte Schindler. „Wir wollen nur Lizenzgebühren für unsere Lösung oder die Auslieferungen verhindern“, so Schindler weiter.

Das „IntraStar“-Patent wurde in Deutschland bereits im Jahr 1996 eingereicht und Ende 1999 erteilt. Erst seit der CeBIT 2004 sei VoIP „in aller Munde“, sagte Schindler auf die Frage, warum er sich erst so spät zu einer Klage entschieden habe. Eventuellen Patentanfechtungen sehe er gelassen entgegen. „Wir erwarten Lizenzgebühren“, versicherte Schindler.

Zu den Q2-Ergebnissen des laufenden Geschäftsjahres wollte sich Schindler nicht weiter äußern. Das zweite Quartal sei „verhalten“ verlaufen, so Schindler. Für das Gesamtjahr werden Umsätze von rund 100 Millionen Euro und ein Ergebnis von bis zu 0,65 Euro pro Aktie erwartet, so Schindler auf Nachfrage. Im Jahr 2003 hatte Teles bei einem Umsatz von 76,5 Millionen Euro einen Gewinn von 11,2 Millionen Euro oder 0,52 Euro pro Aktie eingefahren.

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2 Kommentare zu Patentstreit: Strato-Mutter geht vor Gericht

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  • Am 27. Juni 2004 um 11:23 von dergehoertmir

    erbärmlich
    immer mehr firmen wollen lieber mit klagen duch den patent wahn zu geld kommen. das nenne ich ja innovativ. wir werden bald bei einem null punkt der geistigen evolution ankommen, nur weil man für jeglichen quatsch lizenzen zahlen muss. und dann das auch noch an jemanden, der das nicht selbst entwickelt hat, sondern lediglich die möglichkeit beschreibt. zu allem anderen kann der dann zu doof sein, aber ein patent gibts trotzdem!

  • Am 28. Juli 2004 um 20:17 von helmutk

    Evolutionsversager
    hoffendlich kommt bald der Tag, an dem solchen Evolutionsversagern per Gesetzendscheid der Boden entzogen wird. Patente die nicht innerhalb eines vorgeschriebenen Zeitraumes umgesetzt werden, sollten dann veröffendlicht werden, damit inovative Entwickler die Möglichkeit erhalten ihre Ideen einzubringen und das jeweilige Produkt zur Marktreife zu entwickeln. Erfindungen und Patente die aus niederen Gründen in der Schublade verschwinden gehören verboten.

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