Fujitsu und Samsung einigen sich im Patentstreit

Beilegung der Gerichtsverfahren in Japan und den USA

Fujitsu und Samsung haben sich außergerichtlich auf eine Beilegung aller aktuellen Gerichtsverfahren, die die PDP-(Plasma Display Panele)-Patente von Fujitsu betreffen, geeinigt. Sowohl Fujitsu als auch der südkoreanische Konkurrent Samsung wollen alle anhängigen Klagen in den USA und Japan zurückziehen. Über finanzielle Details wurde nichts bekannt.

Der japanische Konzern hatte Samsung vorgeworfen, bei der Herstellung von PDPs gegen Patentrechte verstoßen zu haben und daraufhin Anfang April dieses Jahres entsprechende Klagen angestrengt. Höhepunkt der Auseinandersetzung war die Verhängung eines Einfuhrstopps durch die japanische Zollbehörde gegen von Samsung produzierte Panele Ende April dieses Jahres.

Der Einfuhrstopp könnte durch die Einigung innerhalb kürzester Zeit Vergangenheit sein. Die entsprechende Klage wird Fujitsu ebenfalls zurückziehen.

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