Singapur im Spam-Dilemma

Stadtstaat will auch Geschäftsinteressen berücksichtigen

Singapur hat einen Gesetzesvorschlag zur Spam-Bekämpfung vorgelegt, der einerseits die Zahl der Junk-Mails reduzieren, andererseits die Interessen der Marketing-Unternehmen ausdrücklich berücksichtigen will. Der von der Infocomm Development Authority gemeinsam mit den drei größten Internet Service Providern vorgelegte Entwurf sieht unter anderem eine Opting-Out-Klausel bei Massenmails vor.

Darüber hinaus müssen derartige elektronische Nachrichten ausdrücklich als Werbung gekennzeichnet sein und eine echte E-Mail-Adresse aufweisen. Die Betreffzeile darf nicht missverständlich formuliert sein. Die Opting-Out-Klausel, bei der User ausdrücklich Massenmails „abbestellen“ müssen, ist wesentlich weicher als so genannte Opting-In-Klauseln, bei der die Versender von E-Mails im Vorhinein das Einverständnis der Empfänger einholen müssen. „Wir müssen eine Balance halten zwischen den Interessen der Konsumenten und den Interessen der Wirtschaft“, begründete Leong Keng Thai die Formulierung des geplanten Antispam-Gesetzes. Singapur sei ein Wirtschafts- und ein IT-Zentrum, sagte Leong.

„Auf der einen Seite müssen wir die Anliegen der User im Auge haben“, betonte Leong. „Auf der anderen Seite wollen wir aber nicht die Geschäftsentwicklung behindern.“ Tatsächlich dürften die Auswirkungen der geplanten Spam-Gesetzgebung des Staatstaates überschaubar bleiben. Lediglich 20 Prozent des E-Mail-Mülls in Singapur werden von einheimischen Absender verschickt. Der überwiegende Rest kommt aus dem Ausland.

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