Plugins: Eolas schlägt zurück

US-Behörde hatte Patent vorläufig für ungültig erklärt

Obwohl es in letzter Zeit etwas ruhiger um den Patentprozess Eolas gegen Microsoft wurde, läuft die Auseinandersetzung auf Hochtouren. Eolas wirft Microsoft vor, durch seine ActiveX-Technologie ein Patent über Plugins verletzt zu haben. Vor Gericht bekam Eolas in erster Instanz Recht und Microsoft wurde zu einer Rekord-Zahlung in Höhe von 521 Millionen Dollar verdonnert.

Dies wollte Microsoft nicht auf sich sitzen lassen und hat daher alle Hebel in Bewegung gesetzt, um den Streit zu seinen Gunsten zu entscheiden. Microsoft hat gegen das Urteil Berufung eingelegt und beim Patentamt zusammen mit dem W3C den Antrag zu erneuten Überprüfung des Eolas-Patents gestellt. Der Softwarehersteller will das Patent für ungültig erklären lassen, da es schon vorher ähnlich gelagerte Erfindungen gegeben habe.

Im Januar hat das US-Patentamt dann in einer vorläufigen Entscheidung das Patent für ungültig erklärt. Nun hat Eolas mit einem zehnseitigen Schreiben reagiert und die Schlüsse der Behörde zurückgewiesen.

Ein Sprecher der Universität Kalifornien, von der Eolas eine Exklusiv-Lizenz erhalten hat, zeigte sich zuversichtlich, die Auseinandersetzung am Ende zu gewinnen. Auch ein Anwalt, der Eolas und die Universität vertritt, gibt sich siegessicher: „Wir glauben, dass das Gericht keine Fehler gemacht hat und die Jury aufgrund von fundierten Beweisen geurteilt hat.“

Bis eine endgültige Entscheidung vorliegt, könnten noch einige Jahre ins Land gehen. Denn während das US-Patentamt erst eine endgültige Entscheidung über die Gültigkeit des Patents fällen muss, wird der ganze Fall auch noch vor einem Berufungsgericht wieder neu aufgerollt.

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