Hitachi verliert Patentstreit mit Ex-Mitarbeiter

Konzern muss DVD-Technologien mit 1,25 Millionen Euro abgelten

Der japanische Elektronikkonzern Hitachi muss einem ehemaligen Mitarbeiter nach einem Patentstreit 163 Millionen Yen (rund 1,25 Millionen Euro) zahlen. Wie die Japan Times heute berichtete, vervierfachte der Tokyo High Court damit gestern die Summe, die ein Bezirksgericht dem 65-jährigen Seiji Yonezawa zugesprochen hatte. Yonezawa hatte zwischen 1973 und 1977 drei Technologien zur Datenspeicherung auf DVDs entwickelt, die heute weltweit eingesetzt werden und in sechs Ländern als Patente registriert wurden.

Ursprünglich hatte Hitachi Yonezawa seine Entwicklungen mit rund 17.600 Euro abgegolten. Die deutliche Aufstockung dieses Betrages begründete der Richter damit, dass ein Angestellter laut japanischem Patentgesetz das Recht auf einen Anteil an den Einnahmen hat, die der Arbeitgeber mit seinen Erfindungen im Ausland macht. Laut Angaben des Richters hatte Hitachi mit diesen Patenten rund neun Millionen Euro an Lizenzgebühren einnehmen können.

Während Yonezawas Anwalt dieses Urteil feierte, war Hitachi weniger zufrieden. Laut BBC News überlegt das Unternehmen, in die Berufung zu gehen, da die freiwillig bezahlte Abgeltung durchaus im Rahmen des Üblichen gewesen sei.

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