Microsoft hofft auf Einigung mit EU

Bericht: In Kommissions-Kreisen kursiert Entwurf zu Kartellurteil

Im Kartellrechtsstreit mit der Europäischen Union hofft der Software-Riese Microsoft auf eine gütliche Einigung. Der Konzern möchte eine „freundschaftliche Lösung“ erreichen, nachdem die Europäische Kommission in den vergangenen drei Jahren gegen Microsoft untersucht habe, sagte ein Konzernsprecher. Das Statement kommt, nachdem ein erster Entwurf zu einem Urteil in dem Verfahren in EU-Kreisen zirkuliert, berichtet das Wall Street Journal heute, Dienstag.

In dem Verfahren vor der EU geht es wie bei dem in den USA beendeten Kartell-Prozess um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Microsoft. Die Kommission ermittelt bereits seit mehreren Jahren gegen Microsoft. Der Kommission sind vor allem Microsofts Aktivitäten ein Dorn im Auge, seine kostenlose Media-Player-Software mit dem Betriebssystem zu verknüpfen und damit Konkurrenten, die ähnliche Produkte anbieten, das Wasser abzugraben. Im schlimmsten Fall drohen dem Redmonder Konzern eine Strafe in der Höhe von einem Zehntel seines Jahresumsatzes, was in die Milliarden gehen würde, sowie Auflagen zu weit reichenden Änderungen seiner Geschäftsstrategien.

Die Kommission hatte bereits mehrmals angekündigt, das langwierige Verfahren vor Amtsantritt der neuen Kommission abschließen zu wollen. Nach Mitteilung eines Microsoft-Sprechers sei sein Unternehmen wegen eines bevorstehenden Urteils in der Cause noch nicht direkt kontaktiert worden. Dass es einen „Entwurf“ für ein solches Urteil gebe, sei der normale Teil des Verfahrens. In der Regel nimmt der Rechtsdienst der Kommission entsprechende Urteile bereits im Entwurf-Stadium genau unter die Lupe, um eventuelle Niederlagen vor dem Europäischen Gerichtshof zu vermeiden. Die Rechtsexperten behalten sich auch die endgültige Textierung in solchen Fällen vor, schreibt das Wall Street Journal.

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