Land Brandenburg sieht Ende der Chipfabrik

Minister: "Kann nicht mehr damit rechnen, dass das Projekt Communicant fortgeführt wird"

Die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik steht nach Einschätzung der brandenburgischen Landesregierung vor dem Aus. „Das Projekt steht aus unserer Sicht vor dem Aus“, sagte Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) am Donnerstag in Potsdam. Es zeichne sich ab, dass die zu erwartenden Bedingungen für die Bürgschaft in dreistelliger Millionenhöhe nicht erfüllbar seien. Diese Bedingungen und die Unternehmenssituation der Betreiberfirma Communicant gingen über das hinaus, was die Beteiligten zum Projekt leisten könnten und wollten. „Deshalb kann ich nicht mehr damit rechnen, dass das Projekt Communicant fortgeführt wird“, sagte Junghanns. Im Zentrum der Verhandlungen stehe die Frage, ob Communicant liquidiert werden solle oder Insolvenz anmelde. Brandenburg habe alles getan, um das Projekt zu ermöglichen.

Zuletzt hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) signalisiert, dass das Land wie vom Bund gefordert seine Beteiligung an dem Projekt auf 76 Millionen Euro verdoppeln werde. Bund und Land müssen entscheiden, ob sie das Fremdkapital von ehemals 650 Millionen Dollar des Investitionsvolumens von ursprünglich 1,3 Milliarden Euro zu 80 Prozent über eine Bürgschaft absichern.

Größter Investor des Projektes ist das Emirat Dubai mit 250 Millionen Dollar. Der US-Chiphersteller Intel ist mit 40 Millionen Dollar beteiligt und das Land Brandenburg indirekt mit 38 Millionen Euro. Der Bund hatte zuletzt ein stärkeres Engagement der Investoren gefordert. In Parlamentskreisen hieß es, Intel habe sich auf Forderungen des Bundes zubewegt, vorerst auf Lizenzgebühren von 24 Millionen Dollar zu verzichten. Aber zur Rückzahlung von Communicant bereits gezahlten 16 Millionen Dollar sei Intel nicht bereit.

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6 Kommentare zu Land Brandenburg sieht Ende der Chipfabrik

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  • Am 28. November 2003 um 1:52 von alles blödsinn

    Affen!
    Was soll denn bitte mit so einer Regierung noch auf die Beine gestellt werden?!
    Investitionen zu stopen, die sicher mehr als 1000 Arbeitsplätze gebracht hätten und ausserdem dem Land Brandenburg auch mal auf nem inovatieveren Gebiet zu Ansehen gebracht hätten…
    Aber nee, solln die doch bei ihren Bauern und Förstern bleiben! (Sollte nicht abwertetend sein, aber Abwechslung täte schonmal recht gut!)
    Dmit verlieren gleich auch mal alle potenziellen Investoren auf weitere Zukunft ein Interesse an Brandenburg – ist denen auch nicht zu verdenken!

  • Am 28. November 2003 um 8:55 von Antischnorrer

    Immer nur der Staat………
    Ja wer schiebt denn hinterher die Kohle ein wenns läuft? Schon mal ne Firma gesehen die groß Steuern zahlt? Sicher hat das Land auch was davon. Aber zur Zeit sitzt halt mal das Geld nicht mehr so locker.

    • Am 28. November 2003 um 9:46 von a

      AW: Immer nur der Staat………
      Naja, das stimmt schon. Aber wie solls denn wieder zu dem schon so lange und hoch zeremoniell herbeigeredeten Konjunkturaufschwung kommen, wenn nicht durch sowas?! Irgendwann kommt schon die Kohle wieder zurück, nur nicht auf so einfache und ersichtliche WEise, dass jemand mit nem schwarzen Koffer erscheint und Herrn Platzek bzw. Herrn Eichel überreicht.
      Ergo: sowas muß kommen, sonst verpennt Deutschland insgesamt die Möglichkeiten.

  • Am 28. November 2003 um 9:53 von Brother Tak

    Das passt
    Da wird ein neues AMD Werk in Dresden mit 1.5 Milliarden Dollar subventieniert und für eine Bürgschaft über 650 Millionen Euro ist kein Wille da. Das liegt wie hier schon mehrmals ausgeführt an der Tatsache, daß die Lobbyisten in der Regierung (hier Siemens) nicht an einer Konkurrenz im eigenen Land interessiert sind. So hat die Bundesregierung trotz vernünftiger Ausgangsbedingungen für Communicant immer höhere Hürden aufgebaut und diese Firma in die Pleite getrieben, ihr sozusagen die Luft abgedreht. Jetzt werden bei Siemens die Sektkorken fliegen, denn ein Halbleiterwerk wurde nach 1992 ein zweites mal geschleift und ein direkter Konkurrent im Mobilfunkmarkt fertig gemacht. Communicant wird nun nach Dubai abwandern und hoffentlich dort die Fab bauen und den Herrschaften hier zeigen was ne Harke ist. Wahrscheinlich werden die paar restlichen Frankfurter dann nach Dubai ziehen. Doch wir hier wissen nun Schröder und Co. die Marionetten des Großkapitals wählen, heiß weiter Arbeitsplätze vernichten und Sozialabbau in nie dagewesenen Größenordnungen – es wird wieder Zeit für die Montagsdemo – denn wir sind das Volk!!!

  • Am 28. November 2003 um 14:25 von Chris

    Unseriöse, staatliche Beihilfe-Planung
    Was hier mit STEUERGELDERN verplempert wird, geht auf keine Kuhhaut mehr !!!

    Soviele Steuer-Mrd. in den Sand gesetzt, prima, das kann Ich auch – wenn es nicht mein Geld ist das Ich da ausgebe…

    Schade, daß mal wieder hinterher es keiner gewesen sein will, der den Mist verzapft hat…und den man natürlich auch nicht in Regreß nehmen kann !

    Merke: Vorher richtig denken und planen, erst dann handeln – nicht umgekehrt! (Private Investition fast zu 80% über Staats-Bürgschaft abgesichert…wo gibt´s denn so was?)

    Wenn jemand noch mehr Beweise braucht:
    – Cargolifter
    – Lausitzring
    – LKW-Maut
    – EU Stabilitäts-Pakt
    – Haushalt 2004

    Mit derartigem Unsinn, kommt hier nichts voran !

    Chris

  • Am 28. November 2003 um 19:38 von Thomas Göckeritz

    Sieht hier keiner durch?
    Das Ding ist doch ganz klar! AMD hatte lange gewartet, um INTEL paroli bieten zu können. AMD hat schon eine Fabrik in Sachsen – will eine Zweite bauen. Nun hat AMD in Deutschland schon Referenzen. Da ist es doch ein leichtes, Fördergelder und Bürgschaften für die zweite Fabrik vom Bund zu fordern und zu erhalten. Für weitere Bürgschaften (Chipfabrik Frankfurt (Oder)) reicht dann die Bundeskohle nicht mehr aus. Ein Schachzug zum richtigen Zeitpunkt!!!!!!!

    Trotzdem ist es eine "Sauerei", wie Bund und Land mit seinen Wählern umgeht. Wer macht hier Politik – der Bürger über seine gewählten Volksvertreter, oder der Politiker über seine Brieftasche. Deutschland wird systematisch ruiniert.

    DANKE HERR SCHRÖDER!

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