US-Gericht weist Infineon-Berufung im Streit mit Rambus zurück

Rambus-Patentrechte weiterhin in Kraft

Im Rechtsstreit zwischen Infineon und dem US-Unternehmen Rambus um angebliche Patentverletzungen hat der Münchner Konzern eine juristische Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Montag eine Berufung von Infineon gegen ein Urteil zurück, das Betrugsvorwürfe des deutschen Unternehmens gegen Rambus zurückgewiesen hatte und damit den Vorwurf von Rambus, Infineon habe Patentrechte verletzt, wieder in Kraft setzte.

In dem seit Jahren andauernden Patentstreit geht es um Schutzrechte für Technologien bei der Herstellung von Speicherchips, die der US-Hersteller unter anderem durch Infineon verletzt sieht. Infineon hingegen wirft Rambus vor, das Unternehmen habe die Chip-Hersteller mit einem Trick dazu gebracht, seine Technologien anzuwenden.

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