Erneute Niederlage von RIM im Patent-Verletzungs-Prozess

Gericht spricht NTP im Patentstreit mit Research In Motion (RIM) Entschädigung zu

Seit 2001 sind beide Unternehmen in einer gerichtlichen Auseinandersetzung verwickelt. NTP wirft RIM vor gegen das Patentgesetz zu verstoßen. Die Produkte von RIM, unter anderen die Blackberry Handhelds, sollen auf einem Patent zur drahtlosen Versendung von E-Mails an Mobile Endgeräte (Electronic mail system with RF communications to mobile processors) basieren.

Das United States District Gericht in Richmond sprach nun NTP eine Entschädigung von 53,7 Millionen Dollar zu. Außerdem erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung, dass Resarch In Motion in den USA keine Handhelds, Dienste und Software anbieten darf. Die einstweilige Verfügung würde bis zum Auslaufen der Patente von NTP gelten und die enden erst im Jahr 2012. Allerdings setzte das Gericht die einstweilige Verfügung aufgrund eines Einspruches des kanadischen Herstellers aus. Bei RIM war man sehr froh darüber, dass die Verfügung nicht sofort in Kraft trat.

Nun hat das Unternehmen Zeit und kann innerhalb von dreißig Tagen Widerspruch einlegen.

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