Schweiz: Politische Abstimmung per Web

Klicken statt kreuzen: Eidgenossen entscheiden über kommunales Thema online

Einwohner der Schweizer Gemeinde Anières bei Genf haben am Sonntag erstmals per Internet über ein kommunales Thema abstimmen können – nach den Worten des Projektleiters Daniel Braendli handelte es sich dabei nicht nur in der Schweiz, sondern auch weltweit um eine Premiere.

Insgesamt 323 oder 44 Prozent der Einwohner, die sich an der Abstimmung beteiligten, machten nach Angaben der Schweizer Nachrichtenagentur sda von dem Angebot Gebrauch und nutzten ihren Computer, 50 Prozent stimmten per Brief ab. Nur sechs Prozent entschieden sich für einen Gang zur Urne. Abgestimmt wurde über einen Renovierungskredit für ein Gebäude und ein Restaurant.

Nach Angaben der Genfer Kantonsregierung fiel die Wahlbeteiligung mit 63,8 Prozent höher aus als sonst. Normalerweise beteiligten sich rund 50 Prozent der Stimmberechtigten in Anières an Abstimmungen zu vergleichbaren lokalen Fragen. Die Internet-Wahl galt als erster Test für eine künftige „Elektronische Bundesverwaltung“, zu der auch „E-Voting“ gehören soll. Die Bundesregierung in Bern übernahm deshalb einen großen Teil der Kosten für das Projekt. Laut Braendli stieß der Modellversuch auch weltweit auf großes Medieninteresse.

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