EU-Kommission geht gegen Computerkriminalität vor

Neuerliche "Vorschläge für einen Rahmenbeschluss" zur Bekämpfung von Cybercrime verabschiedet

Die Europäische Kommission hat einen „Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über Angriffe auf Informationssysteme“ verabschiedet. Anders ausgedrückt: Die EU will wieder einmal gegen Cybercrime vorgehen.

Konkret wolle man Maßnahmen gegen Hacking, Verbreitung von Viren und Angriffe auf Dienste anschieben. Der Rahmenbeschluss will die Strafrechtsvorschriften in der EU angleichen und den Strafverfolgungs- und Justizbehörden damit in die Hände arbeiten. „In den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten gibt es erhebliche Lücken, die es den Strafverfolgungs- und den Justizbehörden erschweren könnten, Verbrechen gegen Informationssysteme zu verfolgen. In Anbetracht des oftmals grenzüberschreitenden Charakters von Hacking, Viren und Angriffen sind Maßnahmen der Europäischen Union wichtig, um eine wirksame polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit zu gewährleisten“, so Antonio Vitorino, Mitglied der Europäischen Kommission und zuständig für Justiz und Inneres.

Wie Erkki Liikanen, der für Unternehmen und Informationsgesellschaft zuständige Kommissiar, betonte, „ist nur ein sehr geringer Anteil des enormen Verkehrsaufkommens im Netz problematisch und kann Störungen verursachen. Aber wie gering dieser Anteil auch sein mag, Computerkriminalität bleibt Kriminalität und muss als solche bekämpft werden.“

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