Intel zahlt für Intergraph-Patente

Rechtsstreit kommt Chipgiganten teuer zu stehen: insgesamt 450 Millionen Dollar kostet die Beilegung

Intel (Börse Frankfurt: INL) wird 300 Millionen Dollar für die Beilegung des jahrelangen Rechtsstreits mit Intergraph bezahlen. Damit seien Lizenzgebühren für Integraph-Patente, die bei der Produktion von Pentium-Chips zum Einsatz kommen, abgegolten. Weitere 150 Millionen Dollar zahle der Weltmarktführer an Intergraph für die Verletzung von Patenten bei der Produktion der Itanium-Chips. Sollte Intel im Falle der Itanium-Klage in Berufung gehen, würden bei einer Niederlage weitere 100 Millionen Dollar fällig. Das erklärte Intel-Sprecher Chuck Mulloy gegenüber Cnet/ZDNet.

Ursprünglich hatte Intergraph einen Schadenersatz in Höhe von 2,2 Milliarden Dollar gefordert, zeitweise wollte die Firma sogar das Dreifache. Die Auseinandersetzung zwischen Intel und Integraph geht auf einen Patentrechtsstreit von 1993 zurück. Intergraph, das seit etwa Mitte der 90er Jahre zur Fertigung seiner Rechner CPUs von Intel bezieht, fühlt sich durch den Chiphersteller gegängelt und wirtschaftlich geschädigt. Zuvor produzierte Intergraph einen eigenen Halbleiter namens Clipper. Dieser habe Intel verschiedentlich „Anregungen“ für die eigene CPU-Architektur geliefert. Im Laufe der Jahre verklagten sich beide Unternehmen mehrmals wechselseitig (ZDNet berichtete laufend).

Der Streit war wesentlicher Bestandteil des vom Justizministerium angestrengten Kartellrechtsprozesses gegen Intel, der im letzten Augenblick abgeblasen wurde. Der Halbleiterproduzent und die US-Aufsichtsbehörde Federal Trade Commission (FTC) hatten 1999 eine Vereinbarung getroffen, über die beide Seiten aber Stillschweigen vereinbarten.

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