EU will Patente auf Software vergeben

Wann verdient eine neue Technologie ein Patent? / Kommission stellt umfangreiche Antworten ins Netz

Die EU-Kommision hat sich ausführlich mit der Frage der Patentierung neuer Techniken und Technologien auseinandergesetzt und einen Richtlinienvorschlag vorgelegt. Die Ergebnisse von fünfjährigen Beratungen wurden nun als „FAQs“ ins Netz gestellt. Ausdrücklich werden die „Ausführung von Software auf einem Computer“ als Stein des Anstoßes genannt.

Ziel ist es nach Angaben der Kommission, Patentämtern und Patentpraktikern einen Leitfaden für die Vergabe von Patenten an die Hand zu geben. Gleichzeitig sollen die Urheber neuer Techniken besser geschützt werden. Dem Richtlinienentwurf gingen jahrelange Querelen der Mitgliedsstaaten voraus (ZDNet berichtete). Die aktuellen Gesetze zur Patentierung stammen aus den 70er Jahren. Software in ihrer heutigen Form war damals noch nicht bekannt und kann daher aktuell nicht patentiert werden. Angestoßen war die Diskussion von der Eurolinux Allianz worden. Nach Meinung des Sprechers Hartmut Pilch würden generelle Patente auf Software die Entwicklung in der EU deutlich bremsen.

In den USA, wo die Vergabe von Rechten auf Software gängig ist, führte die gängige Vergabepraxis zu erheblichen Auseinandersetzungen vor Gericht, wie etwa im Fall der „one Click“-Technik von Amazon (ZDNet berichtete).

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