Bericht: US-Mobilfunkbranche verlangt 3,1 Milliarden Dollar zurück

Frequenz-Versteigerung angeblich ungültig / 13 Unternehmen fordern von der FCC die Abschlagszahlungen zurückerstattet

3,1 Milliarden Dollar (3,5 Milliarden Euro) Abschlagszahlungen soll die amerikanische Regulierungsbehörde FCC 13 Mobilfunkunternehmen zurückgeben. Wie die Financial Times Deutschland heute berichtete, hat Verizon Wireless stellvertretend für die US-Mobilfunkanbieter die Rückzahlung der Gelder bis zum 18. Januar gefordert.

Der Konzern rechnet laut dem Bericht angeblich nicht mehr damit, die Lizenzen für die Funkfrequenzen schnell zugeteilt zu bekommen. Ursprünglich wollten die Firmen die Frequenzen für die dritte Mobilfunkgeneration (3G) nutzen. Die Behörde will jetzt die Forderung überprüfen.

Die US-Mobilfunkprovider hatten das Geld für die Lizenzen gezahlt. Ursprünglich hatten diese dem insolventen US-Mobilfunker Nextwave gehört, die im vergangenen Jahr dann an die 13 Mobilfunk-Unternehmen versteigert wurden.

Ein Bundesgericht erklärte die Auktion später jedoch als illegal. So seien die Lizenzen missbräuchlich aus dem Vermögen von Nextwave gelöst worden, hieß es. Die außergerichtliche Einigung war gescheitert, weil der Kongress bis zum 31. Dezember ein notwendiges Gesetz nicht gebilligt hatte. Dem Bericht zufolge soll der oberste Gerichtshof nun entscheiden, ob die Lizenzen an die Firma zurückgegeben werden müssen. Dieser werde aber erst im Februar darüber urteilen.

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