Microsoft und Justizministerium an einem Tisch

Treffen "im Laufe der Woche geplant" / Prozessbeobachter sehen Chancen für außergerichtliche Einigung eher gering

Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) und das US-Justizministerium wollen sich angeblich noch in dieser Woche erstmals zu Gesprächen treffen, wie sie das seit drei Jahren andauernde Kartellgerichtsverfahren außergerichtlich beilegen könnten. Das berichten den Verhandlungen nahe stehende Quellen.

Allerdings werde man sich zunächst auf verfahrensbezogene Themen beschränken. Das Treffen wird das erste seit dem Urteilsspruch des Berufungsgerichts sein, wonach Microsoft ein Monopol aufgebaut und dieses zu seinen Gunsten missbraucht habe. Allerdings hatte die Richterjury auch die zunächst verordnete Zweiteilung des Konzerns wieder aufgehoben (ZDNet berichtete).

In den Tagen vor diesem ersten Treffen seit langer Zeit verfolgen beide Parteien relativ unnachgiebig ihren Kurs. Zwar hatten Vertreter beider Richtungen unmittelbar nach dem Urteilspruch ihre Gesprächsbereitschaft erkennen lassen. Doch Microsoft will weiter auf Zeit spielen, Teilaspekte des Verfahrens vor Gericht neu aufrollen (ZDNet berichtete) und verfolgt klammheimlich die Möglichkeit der Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof, so die Quellen.

Das Justizministerium seinerseits möchte so schnell wie möglich wieder vor Gericht zurückkehren. Man habe bereits um die Ernennung eines neuen Richters vor dem Berufungsgericht ersucht, um ein rechtskräftiges Urteil sowie ein verbindliches Strafmaß zu erlangen.

Beobachter rechnen nicht mit einem schnellen Erfolg dieser direkten Gespräche. Die Teilnehmer sollen sich angeblich in den Räumen des Justizministeriums treffen und ohne vorher festgelegte Beschlussvorlage miteinander sprechen.

Kontakt:
Microsoft, Tel.: 089/31760 (günstigsten Tarif anzeigen)

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