Franzosen kommen um PC-Abgabe herum

Kulturministerin war mit ihrem im Alleingang veröffentlichten Vorschlag gescheitert

Die französische Regierung hat ihren Plan zur Einführung einer Urheberrechts-Abgabe auf neue Computer und andere Geräte mit Festplatten zurückgenommen. „Die Regierung erhebt keine Steuern auf Computer und hat auch nicht die Absicht dies zu tun“, sagte Kulturministerin Catherine Tasca am Dienstag in der Pariser Nationalversammlung. Tags zuvor hatte sie selbst das Projekt publik gemacht und damit den Widerstand von Wirtschafts- und Finanzminister Laurent Fabius hervorgerufen (ZDNet berichtete).

Am kommenden Montag tritt in Frankreich ohnehin eine Abgabe auf unbespielte CDs und andere mobile digitale Speicher in Kraft. Der Plan für die zusätzliche Festplatten-Abgabe rief einen Sturm der Entrüstung hervor. Die Kritiker wiesen darauf hin, dass die Regierung sich sonst für die Verbreitung neuer Medien stark mache.

Sowohl am Amtssitz des sozialistischen Premierministers Lionel Jospin als auch im Wirtschafts- und Finanzministerium herrschte blankes Erstaunen über den Plan Tascas. Das Vorhaben war nach übereinstimmenden Angaben nicht im Kabinett abgesprochen worden. Nach heftiger Kritik von Fabius zog Tasca den Plan dann zurück. Das Kulturministerium wollte Musik- und Filmproduzenten ermöglichen, die Verluste durch erlaubte Privatkopien mit Hilfe der allgemeinen Abgabe auszugleichen. Das Wirtschaftsministerium bezeichnete die Pläne dagegen als „unsinnig“.

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