Schlappe im Kampf gegen DeCSS

Gericht hinterfragt eigene Zuständigkeit

Die Bemühungen der US-Filmindustrie, Computercode, zur Umgehung des DVD-Verschlüsselungsmechanismus, aus dem Internet fernzuhalten, haben einen empfindlichen Rückschlag erhalten. Der Industrieverband hatte in Kalifornien ein Gerichtsverfahren gegen 21 Personen angestrengt, die dieses Stück Code veröffentlich hatten. Jetzt hat das Oberste Gericht in Kalifornien entschieden, dass die niedrigere Instanz begründen muss, warum einer der Angeklagten vor Gericht steht, obwohl er kein kalifornischer Bürger ist. Können die Richter das nicht, gibt es auch Hoffnung für die 17 anderen Angeklagten, die nicht aus dem Sunshine-State kommen.

Ein Gerichtsverfahren im Herbst diesen Jahres gegen Eric Corley in New York endete mit einer Verurteilung des Mit-Herausgebers des Magazins 2600.org (ZDNet berichtete). Corley und seine Anwälte hatten argumentiert, der Quellcode des Tools falle unter die freie Meinungsäußerung. Richter Lewis Kaplan hat entschieden, es hänge vom Verwendungszweck der Software ab, ob die Programmzeilen frei veröffentlicht werden dürfen.

„In einem Zeitalter, in dem die Übertragung von Computerviren ganze Nationen lahm legen kann und in denen Computercode imstande ist, beträchtlichen Schaden anzurichten, muss die Gesellschaft in der Lage sein, die Verbreitung und den Nutzen des Codes in angemessener Form zu kontrollieren“, so Kaplan in seiner Urteilsbegründung.

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