EU will Japan wegen Telefonmonopol verklagen

Land schotte seinen Markt gegen ausländische Telekommunikationsunternehmen ab / Gang vor WTO droht

Die Europäische Kommission will Japan notfalls vor ein Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) bringen, um eine weitere Öffnung des japanischen Telefonmarktes zu erzwingen. Etienne Reuter, Leiter einer EU-Delegation in Tokio, verwies am Donnerstag in der japanischen Hauptstadt auf entsprechende Überlegungen.

Der Sprecher von EU-Handelskommissar Pascal Lamy bestätigte in Brüssel diese Möglichkeit. Er betonte aber, ein solcher Schritt stehe nicht unmittelbar bevor. Zunächst werde weiter nach anderen Lösungen gesucht.

Die EU und Japan streiten schon seit einiger Zeit um die Öffnung der Telekommunikationsmärkte. Reuter beklagte, dass das japanische Ortsnetz trotz schrittweiser Privatisierung des Ex-Monopolisten NTT nach wie vor zu 96 Prozent von NTT kontrolliert werde. Dies behindere nicht nur ausländische Firmen beim Marktzutritt, sondern gebe dem japanischen Konzern und seinen Töchtern auch die Möglichkeit, mit Monopolgewinnen auf europäische Märkte zu expandieren.

Auch zwischen den USA und Japan gibt es seit längerem Streit um die Liberalisierung des japanischen Telefonmarktes. NTT ist noch zu 46 Prozent in Staatsbesitz.

Während der japanische Markt für ausländische Investoren nach wie vor verriegelt ist, weitet NTT seine Aktivitäten immer weiter aus. Im Zuge einer Kooperation mit AOL soll beispielsweise die in Japan sehr verbreitete Übertragungstechnik I-Mode, die eine ständige mobile Verbindung zum Internet erlaubt, ab Mai 2001 auch in Europa angeboten werden. Dabei soll W-CDMA zum Einsatz kommen. Die W-CDMA-Funktechnik (Code Division Multiple Access) erreicht eine etwa 40 mal höhere Datenrate als der bislang übliche GSM-Standard.

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