China: Großangriff auf das Internet

Breit angelegte Kontrollaktion gegen Nachrichtenseiten, Chatrooms und Newgroups / Unabhängige Nachrichten sind illegal

Das Reich der Mitte ist seit Jahren für seine harte Gangart gegen Regimegegner und die freie Nutzung des Internet bekannt. Nun hat die Pekinger Regierung eine neue, groß angelegte Kontrollaktion gegen Nachrichtenseiten und so genannte Chatrooms eingeleitet.

Nach einer entsprechenden Anordnung des Informationsministeriums, die in der chinesischen Volkszeitung veröffentlicht wurde, sollen ab Dienstag sämtliche Nachrichtenseiten und Diskussionsforen im Internet stärker unter die Lupe genommen werden. Mit der Maßnahme will die Führung in Peking offenbar der wachsenden Offenheit auf chinesischen Internet-Sites begegnen, die sich in letzter Zeit immer mehr zu Protestforen gegen die Führung in Peking entwickelten.

Im September hatte Peking einen Großangriff auf die Internet-Cafés in der Millionenstadt Schanghai gestartet. Nach der Anordnung, die von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua zitiert wurde, ist es in China künftig verboten, Informationen via Internet zu verbreiten, die sich „gegen die Verfassung richten, die staatliche Sicherheit bedrohen, Staatsgeheimnisse enthüllen sowie ketzerisches Gedankengut, Pornographie und Gewalt verbreiten“. Das Internet gilt als eines der wichtigsten Kommunikationsmittel für die Dissidenten des Landes.

Nach chinesischem Recht müssen die Betreiber von Internet-Cafés einen so genannten Software-Manager einstellen, der den Behörden Auskunft über die Nutzer und deren Absichten erteilen kann. Im kommunistisch regierten China verdoppelte sich die Zahl der Internetnutzer annähernd seit Beginn des Jahres. Zur Zeit informieren sich 16,9 Millionen Menschen in China über das weltweite Datennetz.

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