Microsoft und Justizministerium contra Berufungsgericht

Ausnahmsweise sind sich Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) und das US-Justizministerium einig: Sie äußerten am Donnerstag Bedenken, weil das zuständige Berufungsgericht den Computerexperten Michael Hites konsultieren will. Dessen Report könnten die Richter aber noch vor der ersten Anhörung im Kartellrechtsverfahren in die Hände bekommen. Das passt weder Kläger noch Beklagtem. Beide Parteien wollen die Präsentation von Hites vor dem Gericht sehen. Schließlich könnte dieser erste Eindruck erheblichen Eindruck bei den Richtern hinterlassen.

Das Gericht hatte den Technischen Leiter des Illinois Institute of Technology in Chicago um einen erklärenden Bericht gebeten, um mit genügend technischem Hintergrundwissen für den Prozess gerüstet zu sein. Das Gericht gibt an einen „rein beschreibenden“ Report angefordert zu haben, der sich nicht mit speziellen Themen des Berufungsprozesses befasst.

Microsoft wendet nun ein, Hites würde sich eher im Bereich Betriebssysteme für Server auskennen als im Desktop-Bereich, um den sich der Prozess dreht. „Zu verallgemeinernde Äußerungen, die sich auf die Erfahrung mit anderen Betriebssystemen stützen, könnten zu fälschlichen Rückschlüssen führen“, schrieb ein Microsoft-Anwalt. Darüber hinaus wollte er Auskunft über die Mitarbeit Hites an einem Projekt für Sun (Börse Frankfurt: SSY) im Juni diesen Jahres, einen der „erbittertsten Konkurrenten“.

Das Justizministerium will sicherstellen, dass Hites sich in seiner Präsentation streng auf das vorgegebene Thema beschränkt, um den Fall nicht noch weiter aufzublähen. Eigentlich sehen die Berufungsrichter nur dasjenige Material ein, das bereits von der niedrigeren Instanz bentutz wurde. Die Anwälte der Regierung führen an, es existiere bereits umfangreiches Material über die Rolle und Funktionsweise von Betriebssystemen und der damit verbundenen Anwendungen. Die Rechtsvertreter haben Angst, dass Microsoft nach der Experten-Präsentation weiteres Material bei Gericht einreicht.

Momentan sammelt das Berufungsgericht kurze Berichte aller Beteiligten sowie interessierter Parteien. Mündliche Anhörungen werden im Februar folgen.

Zum Kartellrechtsverfahren gegen Microsoft hat ZDNet ein Diskussionsforum eingerichtet, in dem Befürworter und Gegner des Prozesses debattieren können.

Kontakt:
Microsoft, Tel.: 089/31760