Verwaltung wird Computer-Kauf erleichtert

Neue Geschäftsbedingungen abgestimmt / Ausgaben von 10 Milliarden Mark pro Jahr

Der Kauf von Computern und Software soll den öffentlichen Verwaltungen von Bund, Ländern und Gemeinden erleichtert werden. Die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Brigitte Zypries, hat dazu in Berlin neue Vertragsbedingungen für den Bereich der Informationstechnologie (IT) vorgestellt. Anhand dieser neuen Geschäftsbedingungen (EVB-it) werde die öffentliche Verwaltung künftig schneller und billiger „die dringend benötigte Informationstechnik“ beschaffen können, sagte Zypries.

Die Musterverträge seien für den Kauf von Hard- und Software sowie für die Instandhaltung von Hardware und die Inanspruchnahme von IT-Dienstleistungen gedacht. Ergänzende Musterbedingungen für den Kauf von Systemen, Anwendungen und Serviceleistungen seien in Verhandlung. Die EVB-it waren in jahrelanger Zusammenarbeit von einem bundesweiten Verwaltungsausschuss und Vertretern der IT-Branche ausgehandelt worden, um die überalteten und dadurch unwirksamen Verträge aus den 70er Jahren zu ersetzen.

Laut Ausschuss-Sprecher Gerhard Lutz vom nordrhein-westfälischen Innenministerium sollen die neuen Musterverträge helfen, Rechtsunsicherheiten bei Vertragsverhandlungen zu vermeiden. Nach Aussagen des Bundesinnenministeriums kaufen Bund, Länder und Gemeinden derzeit Informationstechnik für rund zehn Milliarden Mark im Jahr.

Unter dem Titel „Moderner Staat – Moderne Verwaltung“ beschreibt das Bundesinnenministerium auf einer Website seine Vorstellungen zur Verwaltungsmodernisierung. Die Bürger hätten einen Anspruch darauf, dass mit ihren Steuern effizient und wirksam umgegangen werde. Staatliche Verwaltung müsse daher leistungsstärker und kostengünstiger werden, heißt es auf der Website. Erklärtes Ziel der IT-Strategie des Bundes ist eine Annäherung an die Effizienz der Industrie. Statt Computertechnik nur als Ersatz für Papier und Bleistift zu benutzen, sollen in der Verwaltung künftig beispielweise „teilautomatisierte Recherchen im Internet“ möglich sein. (mit Material von AFP)

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