E-Commerce stoppt an der Chinesischen Mauer

Neues Verschlüsselungsgesetz sorgt für Unmut bei westlichen Unternehmern

Der E-Commerce macht an der Chinesischen Mauer Halt. Nach einer neuen Regelung, die am kommenden Montag in Kraft treten soll, sollen sich alle Betreiber von Sites, die eine Verschlüsselung einsetzen, bei der Regierung registrieren lassen.

Die Regelung wird als erster Schritt des roten Regimes angesehen, den Vertrieb von Verschlüsselungstechnologien durch ausländische Unternehmen in China vollkommen zu verbieten.

Indes versucht der Sprecher des chinesischen Außenministers Zhu Bangzao die Gemüter zu beruhigen: „Das wird die steigenden Aktivitäten von ausländischen Firmen hierzulande nicht beeinflussen.“

Die neue Regelung hat jedoch zur Folge, dass Chinas Bemühungen, Mitglied der WHO (Welthandelsorganisation) zu werden, wieder einen Rückschlag erleiden mussten. Nach Angaben des amerikanischen Botschafters in China, Joseph Prueher, sei das Problem von „höchstem Interesse“ für seine Botschaft. Ein weiterer westlicher Diplomat bezeichnete die neue Regelung als „unerhört“.

Verwirrung herrscht nach wie vor über die praktische Umsetzung der neuen Regelung, die erstmals im vergangenen Oktober angekündigt worden war. „Das Gesetz wurde zwar veröffentlicht, aber es ist nicht klar genug“, erklärte der für China zuständige Ericsson-Manager Michael Ricks. Ein weiterer Analyst wird mit den Worten zitiert: „Diese Regeln sind dermaßen unpräzise formuliert, dass jeder nach seinem Gutdünken entscheiden kann, was sie konkret bedeuten.“

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