Java-Urteil wird neu verhandelt

Patentrechtsverletzung oder Vertragsbruch?

Sun Microsystems (Börse Frankfurt: SSY) muß den Java-Prozeß gegen Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) aufs Neue durchstehen. Der 9th U.S. Circuit Court of Appeals hat das Urteil gegen den Softwareriesen aufgehoben und an das rangniedrigere Bezirksgericht in San Jose, Kalifornien, zurückverwiesen.

Auch wenn das Berufungsgericht grundsätzlich der Argumentation des US-Richters Ronald Whyte vom Bezirksgericht zustimmte, wonach Microsoft den Java-Vertrag mit Sun verletzt hat, wies es Whyte dennoch an, das Urteil nochmals zu überarbeiten. Es sei nicht klar, ob es sich in diesem Fall um eine Patentrechtsverletzung oder einen Vertragsbruch handle. Der Unterschied liegt in der Höhe von Entschädigungsforderungen, die Sun gegen Microsoft geltend machen kann.

Richter Whyte hatte im Mai dieses Jahres in einer ersten Berufungsverhandlung entschieden, daß die Java-Implementierung beispielsweise in Microsofts Internet Explorer 4.0 und Windows 98 den Lizenzvertrag mit Sun verletze. Entsprechend müsse die Firma von Bill Gates alle Produkte, die eine „verfälschte“ Version der plattformunabhängigen Programmiersprache enthalten, vom Markt nehmen und durch Versionen mit „reinem“ Java ersetzen. Microsoft dürfe aber weiterhin eigene, von Sun unabhängige Java-Technologien entwickeln.

Sun Microsystems hatte im Herbst 1997 gegen Microsoft Klage wegen vertragswidrigen Einsatzes von Java im MS-Browser Internet Explorer eingereicht. Damit wollte Sun der Firma von Bill Gates verbieten, das „Java Compatible“-Logo in ihrem Browser zu verwenden und sie zwingen, alle Produkte mit Java kompatibel zum Java Development Kit 1.1 zu machen.

Am 18. November 1998 entschied der Richter dann, daß Microsoft keine Produkte mehr verkaufen darf, die eine inkompatible Version der Programmiersprache Java enthalten. Entsprechend verfügte Whyte, daß Microsoft den Verkauf seines Betriebssystems Windows 98 und den Vertrieb des Internet Explorer 4.0 in 90 Tagen einstellen muß, sollten beide nicht die Java-Kompatibilitätstests von Sun bestanden haben.

In der Folge bat Microsoft mehrmals um einige Tage Aufschub, hielt sich jedoch an das Urteil. Das Unternehmen veröffentlichte beispielsweise im Dezember vergangenen Jahres eine neue Java Virtual Machine (JVM) für seine Windows-Betriebssysteme und den Explorer. Beide Versionen unterstützen das Java Native Interface (JNI) von Sun. Dieses sorgt dafür, daß Java-Anwendungen und andere Programme miteinander arbeiten können.

Kontakt: Microsoft, Tel.: 089/31760; Sun Microsystems, Tel.: 089/460080

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