Erste Verhandlungen zwischen Microsoft und DOJ

Zwei Stunden lang haben sich Vertreter von Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) und dem US-Justizministerium (Department of Justice; DOJ) erstmals am Dienstag über eine mögliche außergerichtliche Einigung unterhalten. Beide Seiten wollten nach dem Treffen aber keinerlei Kommentar abgeben.

Beteiligt waren einerseits der Microsoft-Anwalt Bill Neukom und sein Kollege Richard Urowsky sowie der Microsoft-Berater Rick Rule. Andererseits waren anwesend: Der Generalstaatsanwalt von Iowa, Tom Miller, der Behördenvertreter Stephen Houck aus New York State, der Generalstaatsanwalt Richard Blumenthal aus Connecticut sowie dem Chefankläger des Justizministeriums, David Boies.

Das nächste Treffen wurde für den Folgetag vereinbart.

Das US-Justizministerium und die Generalstaatsanwälte von ursprünglich 20 US-Bundesstaaten hatten Microsoft im Mai 1998 wegen Verstößen gegen das amerikanische Wettbewerbsrecht verklagt. Auslöser war die Zwangskopplung von Browser und Betriebssystem, die das Unternehmen PC-Herstellern abverlangte.

Richter Thomas Penfield Jackson hatte zum Abschluß der Zeugenaussagen im Februar beide Parteien mit der Aufforderung in eine Prozeßpause geschickt, die Zeit „sinnvoll“ zu nutzen. Der 12. April wurde als Datum für den Neustart der Verhandlung festgelegt – nun könnte dieser Termin durch den Versuch der außergerichtlichen Beilegung entweder verschoben werden oder ganz ausfallen.

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Kontakt: Microsoft, Tel.: 089/31760